Rechtsprechung
| VG Bremen, 27.05.2011 - S3 K 449/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- anwaltskanzlei-adam.de
§ 7 Abs. 5 SGB II
Kein Leistungsausschluss nach § 7 Abs. 5 SGB II bei beruflicher Weiterbildung
Verfahrensgang
- VG Bremen - 3 K 449/08
- VG Bremen, 27.05.2011 - S3 K 449/08
- LSG Niedersachsen-Bremen, 19.08.2015 - L 15 AS 241/11
- BSG, 31.03.2016 - B 14 AS 298/15 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 30.08.2010 - B 4 AS 97/09 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - kein Leistungsausschluss bei Ausbildung im …
Auszug aus VG Bremen, 27.05.2011 - S3 K 449/08
Entscheidend ist die grundsätzliche Förderfähigkeit, unerheblich ist insofern, ob ein Auszubildender aus in seiner Person liegenden Gründen die Voraussetzungen einer Ausbildungsförderung nicht erfüllt (BSG, Urt. v. 30.8.2010, B 4 AS 97/09 R, juris). - BSG, 25.06.2008 - B 11b AS 45/06 R
Sozialgerichtliches Verfahren - Streitgegenstand - Arbeitslosengeld II - …
Auszug aus VG Bremen, 27.05.2011 - S3 K 449/08
Im Fall einer Leistungsablehnung ist im gerichtlichen Verfahren über den geltend gemachten Anspruch für den Zeitraum zu entscheiden, für den die Leistungsablehnung Wirkung entfaltet (BSG, Urt. v. 25.6.2008, B 11b AS 45/06 R, juris).